TMJ Hosting

Gültig seit 01. Oktober 2004

§ 1 Geltung der Bedingungen
(1) TMJ Hosting erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten, soweit der Vertragspartner Kaufmann i.S.d HGB ist, auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn TMJ Hosting sie schriftlich bestätigt.
(3) TMJ Hosting ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer Angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.

§ 2 Leistungsumfang
(1) Die Leistungsbeschreibung sowie alle ergänzenden Unterlagen und Richtlinien von TMJ Hosting, liegen am Geschäftssitz zur Einsicht bereit. Sie können ferner unter http://www.tmj-hosting.de diese kostenlos auf elektronischen Wege abgerufen oder als schriftliches Dokument angefordert werden.
(2) Alle Preise verstehen sich zzgl. der nach dem geltenden Recht zu zahlenden Steuern, insbesondere der Mehrwertsteuer, sofern diese nicht als inkl. ausgewiesen ist.
(3) TMJ Hosting ist berechtigt die Rechnung per Email an den Kunden zu senden. Die Rechnung gilt als erhalten, wenn sie an die Domain des Kunden oder eine andere uns bekannte Email-Adresse übersandt worden ist. Einwendungen gegen die Rechnungen von TMJ Hosting sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach deren Zugang schriftlich geltend zu machen. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Der Kunde kann auch nach Fristablauf eine Berichtigung der Rechnungen verlangen, muss dann aber die Unrichtigkeit der Abrechnung nachweisen.
(4) TMJ Hosting behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. TMJ Hosting ist ebenfalls berechtigt, die Leistungen zu ändern, soweit eine solche Änderung handelsüblich bzw. unter Berücksichtigung der Interessen von TMJ Hosting für den Kunden zumutbar ist, z.B. wenn dies aufgrund von Gesetzesänderungen/-ergänzungen notwendig ist.
(5) Soweit TMJ Hosting kostenlose Dienste zur Verfügung und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Eine Minderung-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
(6) TMJ Hosting ist zur sofortigen Leistungsverweigerung berechtigt, wenn der Kunde mit einer Zahlung in Verzug gerät oder die Leistungen auf einem Server durch unsachgemäße Benutzung in seiner Gesamtheit beeinträchtigt.
(7) TMJ-Hosting stellt seinen Kunden bei den "Shop" Hosting Angeboten eine durch unser Unternehmen modifizierte Shopsoftware zur Verfügung. Diese Software gibt es in der Basisversion zum kostenlosen Download unter http://www.oscommerce.com und unterliegt der GNU-Lizenz. Der Kunde ist nur berechtigt die Software zu Backupzwecken zu downloaden, sie darf nach Vertragsenden nicht ohne unsere ausdrückliche Genehmigung weiterverwendet oder kopiert werden. Der Kunde erhält auf Anfrage bei Vertragsende ein Datenbackup (MySQL Dump) der Software, so das nach Anpassung der Tabellen (Eigenleistung) seine Daten weiterverwenden kann. Im Footer der Shopsoftware sind Verlinkungen zu tmj-hosting.de gesetzt, wie z.B Powered by TMJ-Hosting. Der Link zu tmj-hosting darf ohne Rücksprach mit uns nicht entfernt werden. Beachten Sie bitte auch, das die Entfernung kostenpflichtig ist. Bei Fragen diesbezüglich, wenden Sie sich bitte an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. .

§ 3 Kündigung
(1) Bei Verträgen ohne Mindestmietzeiten ist das Vertragsverhältnis für beide Vertragspartner mit einer Frist von vier Wochen zum Quartalsende in schriftlicher Form kündbar.
(2) Bei Verträgen mit Mindestmietzeiten ist das Vertragsverhältnis frühestens zum Ablauf der Mindestmietzeit kündbar. Die Kündigung muss TMJ Hosting - falls im Vertrag nichts anderes bestimmt ist - mindestens einen Monat vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, in schriftlicher Form zugehen.

§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die TMJ Hosting-Dienste sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet,
a) dafür zu sorgen, dass die Netz-Infrastruktur oder Teile davon nicht durch übermäßige Inanspruchnahme überlastet werden,
b) die Zugriffsmöglichkeit auf die TMJ Hosting-Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen; verstoßen oder Gestaltung der Homepage eines Kunden gegen die allgemeinen Gesetze, so räumt der Kunde TMJ Hosting das Recht ein, den Zugang zu dieser Homepage solange zu sperren, bis der gesetzwidrige Bestandteil entfernt ist. TMJ Hosting ist im Falle einer gesetzwidrigen oder missbräuchlichen Nutzung der Dienste TMJ Hosting Mail und TMJ Hosting Help-Forum durch den Kunden ebenfalls berechtigt, diesen ganz oder teilweise von der Nutzung desselben auszuschließen. Das Recht zur Kündigung gemäss §4 Abs.2 bleibt hiervon unberührt,
c) anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, das nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben,
d) TMJ Hosting innerhalb eines Monats jede durch Erbfall oder sonstige Gesamtrechtsnachfolge bewirkte Änderung in der Person des Kunden,bei nicht rechtsfähigen Handelsgesellschaften, Erbengemeinschaften, nichtrechtsfähigen Vereinen, Gesellschaften bürgerlichen Rechts oder Kundengemeinschaften des Hinzutreten oder Ausscheiden von Personen, jede Änderung des Namens des Kunden oder der Bezeichnung, unter der er in den Betriebsunterlagen der TMJ Hosting geführt wird,
jede Änderung der Anschrift anzuzeigen.
e) Änderungen der Anschrift sowie Namensänderungen müssen durch den Kunden unverzüglich im Userpanel eingetragen werden.
(2) Verstösst der Kunde gegen die in Abs.1 Lit. b) genannten Pflichten, ist TMJ Hosting sofort und in den übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
(3) Einzelheiten des Zusammenwirkens der Anwender untereinander kann TMJ Hosting im Wege einer Benutzerordnung regeln. Verstöße gegen essentielle Bestimmungen dieser Benutzerordnung berechtigen TMJ Hosting nach erfolgloser Abmahnung das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
(4) Soweit Daten an TMJ Hosting direkt oder auf deren Server - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server werden regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes oder aufgrund der Nichtwiederherstellbarkeit von Daten wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf die Server übertragen.

§ 5 Nutzung durch Dritte
(1) Eine direkte oder mittelbare Nutzung der TMJ Hosting-Dienste durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher Genehmigung gestattet. Dies gilt nicht für eine Nutzung der Dienste durch im Geschäftsbetrieb des Kunden beschäftigte Personen oder für solche Personen, die mit dem Kunden in häuslicher Gemeinschaft leben.
(2) Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Kunde diese ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensanspruch.
(3) Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zu Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung der TMJ Hosting-Dienste durch Dritte entstanden sind.

§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Monatliche Entgelte sind für Privatkundentarife 6 Monate im Voraus zu zahlen beginnend mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung. Entgelte für mit Geschäftskundentarif sind 3 Monate im Voraus zu bezahlen.
(2) Sonstige Entgelte, insbesondere nutzungsabhängige Entgelte (Verkehrsgebühren), sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen.
(3) Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Lastschrifteinzug, Rechnung oder per Kreditkarte. Der Kunde ermächtigt TMJ Hosting, wie auf dem Bestellformular näher erläutert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Bank bzw. Kreditkartenkonto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte.
(4) Behauptet der Kunde, dass ihm berechnete Gebühren nicht von ihm oder Dritten verursacht worden sind, so stellt TMJ Hosting diesem auf Anforderung entsprechend dem vertraglich vereinbarten Abrechnungsmodus die Abrechnungsdaten/ Verbindungsdaten zur Verfügung. TMJ Hosting weist - sofern die Rechnung bestritten wird - nach, dass die geschuldete Leistung bereitgestellt, technisch einwandfrei erbracht und richtig berechnet war.

§ 7 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Haftung
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, positiver Vertragsverletzung und Verzug ausgeschlossen, wenn die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
(1) Dies gilt nicht, wenn der Kunde wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäss §§ 463, 480 Abs.2, 635 BGB geltend macht.
(2) Sofern TMJ Hosting fahrlässig eine Kardinalpflicht oder eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Gegen Ansprüche von TMJ Hosting kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.
(4) TMJ Hosting hat Lieferverzögerungen und Leistungsstörungen auf Grund von innerbetrieblichen Streiks oder Aussperrungen nicht zu vertreten.
(5) Für die Folgen von Mängeln, Störungen und/ oder Unterbrechungen der Leistungen von TMJ Hosting haftet TMJ Hosting nicht, wenn diese von TMJ Hosting nicht zu vertreten sind, insbesondere bei Störungen allgemein zugänglicher Telekommunikationseinrichtungen, -netze, -dienste, die nicht von TMJ Hosting betrieben werden.

§ 8 Zahlungsverzug
(1) Bei Zahlungsverzug ist TMJ Hosting berechtigt, alle Account zu sperren.
(2) Im Falle des Zahlungsverzuges darf TMJ Hosting von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 5% über dem Diskontsatz der deutschen Bundesbank berechnen. Das Recht auf Geltendmachung einer höheren Zinslast bleibt davon unberührt.
(3) Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der Entgelte bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Entgelte oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Entgelte in Höhe eines Betrages, der das monatliche Grundentgelt für zwei Monate erreicht, in Verzug, so kann die TMJ Hosting das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
(4) TMJ-Hosting ist zur Verhängung einer teilweisen oder vollständigen Sperre der Inanspruchnahme seiner Dienste ohne Ankündigung und Einhaltung einer Wartefrist berechtigt, wen der Kunde sich in Zahlungsverzug befindet oder der Kunde Veranlassung zur fristlosen Kündigung gegeben hat. Der Kunde bleibt auch nach der Sperre verpflichtet, den monatlichen Accountpreis zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt TMJ-Hosting vorbehalten. Kosten und Diskontspesen gehen zu Lasten des Kunden. Gleichzeitig werden unsere sämtlichen Forderungen fällig. Vordatierte Schecks werden nicht angenommen.
(5) Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt TMJ Hosting vorbehalten
(6) Bei Zahlungsverzung von mehr als 2 Monaten erklärt sich der Kunde damit einverstanden, daß TMJ-Hosting eventuell vorhandene Domain kündigt (Closed).

§ 9 Geheimhaltung, Datenschutz
(1) Der Vertragspartner wird hiermit gemäss §33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie §3 Abs.5 des Teledienstedatenschutzgesetzes darüber unterrichtet, dass TMJ Hosting seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
(2) Soweit sich TMJ Hosting Dritter Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist TMJ Hosting berechtigt, die Teilnehmerdaten offen zu legen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
(3) TMJ Hosting steht dafür ein, dass alle Personen, die von TMJ Hosting mit der Abwicklung dieses einschließlich der TMJ Hosting-Datenschutzlinie in ihrer jeweils gültigen Fassung kennen und beachten. Der Teilnehmer seinerseits ist nicht berechtigt, sich oder Dritten vermöge der TMJ Hosting-Dienste nicht für ihn oder den Dritten bestimmte Daten oder Informationen zu verschaffen.

§10 Eigentumsvorbehalt
Es gilt der BGB Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Waren, Dienstleistungen, Web Seiten und von durch TMJ-Hosting erstellte Grafiken und Programme bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von TMJ-Hosting und unterliegen auch nach vollständiger Zahlung dem Copyright ©.

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Erfüllungsort ist Wächtersbach, Bundes Republik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund dieses Vertrages einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - der jeweilige Sitz von TMJ Hosting.
(2) Auf diesem Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
(3) An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der TMJ Hosting-Kunden gebunden.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eines dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
(5) Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.